Ausschuss? Muss das weg?

Wenn man von Stadtratssitzungen hört, denkt man oft an die große Donnerstagsrunde um 19:30 Uhr im Rathaus am Marktplatz, in der über alle wichtigen Dinge abgestimmt wird. Tatsächlich ist das aber nur die Spitze des Eisbergs. Der größere Teil der eigentlichen Arbeit passiert woanders — in den Ausschüssen. Und weil dieses Wort in Sitzungsberichten oder Zeitungsartikeln oft auftaucht, ohne erklärt zu werden, möchten wir euch heute mal in Ruhe zeigen, was sich dahinter verbirgt.

Warum es Ausschüsse überhaupt gibt

Ein Stadtrat hat im Jahr unzählige Themen auf dem Tisch: Bauanträge, Haushaltsfragen, Wasser- und Abwassergebühren, Spielplatzsanierungen, Konzessionsverträge, Kindergartenplätze. Würde das gesamte Gremium jedes einzelne Detail durchsprechen, wären die Sitzungen endlos — und keiner hätte nachher noch den Überblick. Deshalb gibt es kleinere Arbeitsgruppen, die sich tiefer in bestimmte Fachbereiche einarbeiten und Themen vorbereiten oder direkt entscheiden.

In Uffenheim gibt es fünf davon — vier echte Fachausschüsse und einen, der per Gesetz vorgeschrieben ist.

Zwei verschiedene Sorten

Es gibt grundsätzlich zwei Arten — und der Unterschied ist wichtig.

Vorberatende Ausschüsse bereiten Themen vor und geben dem Stadtrat eine Empfehlung. Die eigentliche Entscheidung trifft dann das Plenum. Bei uns sind das der Ausschuss für Stadtentwicklung (Altstadt, Industrieansiedlung, Natur und Umwelt, Landwirtschaft, Energie, Tourismus und Kultur) und der Ausschuss für Soziales (Kinder, Jugend, Senioren, Menschen mit Behinderung, Integration).

Beschließende Ausschüsse dürfen selbst entscheiden — innerhalb klar definierter Grenzen, die in der Geschäftsordnung festgelegt sind. In Uffenheim sind das der Finanz- und Werkausschuss (für Geld, Stadtwerke und Grundstücksgeschäfte) und der Verwaltungs- und Bauausschuss (für Bauanträge, Straßen, Kanäle, Ortsplanung). Diese Ausschüsse können bei Beträgen bis 100.000 € selbst handeln, ohne dass der Stadtrat extra zusammenkommen muss. Das spart Zeit und macht die Verwaltung schneller — gerade für Bauherren ein echter Vorteil.

Wer entscheidet was?

Damit niemand glaubt, in den Ausschüssen werde stillschweigend an der Stadt vorbeiregiert: Es gibt klar gestaffelte Wertgrenzen in der Geschäftsordnung. Kleine Sachen erledigt der Bürgermeister allein, größere wandern in die Ausschüsse, die ganz großen oder grundsätzlichen kommen in den Stadtrat.

Und falls ein beschließender Ausschuss doch mal etwas entscheidet, das eigentlich ins Plenum gehört: Der Bürgermeister, ein Drittel des Ausschusses oder ein Viertel aller Stadträte können binnen einer Woche eine Nachprüfung im Stadtrat verlangen. Eine eingebaute Sicherheit.

Ein Ausschuss muss sein

Einen Ausschuss schreibt das Gesetz jeder Kommune vor: den Rechnungsprüfungsausschuss. Der überprüft jedes Jahr, ob die Stadt mit dem Geld der Bürger sauber gewirtschaftet hat. Eine Besonderheit: Den Vorsitz hat hier ausnahmsweise nicht der Bürgermeister, sondern ein Stadtratsmitglied. Wäre ja auch komisch, wenn jemand die eigene Arbeit prüfen würde.

Wer sitzt drin?

Wie viele Plätze jede Fraktion pro Ausschuss bekommt, wird nicht ausgewürfelt — das richtet sich nach der Stimmenstärke aus der Kommunalwahl. In Uffenheim wird dafür das Hare-Niemeyer-Verfahren angewandt. Mit unseren sechs gewählten Mitgliedern sitzt die BLU in jedem Ausschuss mit zwei Stimmen am Tisch — plus jeweils zwei Stellvertretern, die einspringen, wenn jemand verhindert ist.

Öffentlich oder nicht?

Wie der Stadtrat selbst tagen auch die Ausschüsse größtenteils öffentlich. Wer mag, darf zuhören — und wir würden uns freuen, wenn das öfter passieren würde. Nicht-öffentlich wird es nur dann, wenn es um Personalfragen geht, um einzelne Grundstücksgeschäfte oder um Vergaben, bei denen Namen einzelner Firmen genannt werden. Also überall dort, wo es um den Schutz Einzelner geht oder die Stadt sich beim Verhandeln nicht in die Karten schauen lassen darf. Das ist nicht Geheimniskrämerei, sondern Pflicht.

Warum uns das wichtig ist

Für uns als BLU sind die Ausschüsse besonders spannend, weil hier konkret gearbeitet wird. Hier kann man im Detail Einfluss nehmen — oft mehr als in der eigentlichen Stadtratssitzung. Wer einen Antrag stellt, der später im Stadtrat durchgewunken werden soll, hat ihn meistens vorher schon im Ausschuss aufgegleist und mit Fachleuten diskutiert. „Politik in der Sitzung machen“ ist eher die Ausnahme. Politik wird vorbereitet, abgewogen und ausgehandelt — und das passiert eben hauptsächlich in den Ausschüssen und in den Fraktionssitzungen davor.

Wie es weitergeht

In den nächsten Wochen stellen wir euch nach und nach die einzelnen Ausschüsse genauer vor — was dort konkret entschieden wird, wer von uns wo sitzt und woran wir gerade arbeiten. Damit nicht nur in der Stadtratssitzung sichtbar wird, was wir tun, sondern auch im Alltag dazwischen.

Bleibt dran!